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Channel: Michael Langhans Rechtsanwalt | Donauwörth » SGB II
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Interessante Entscheidungen des BSG stehen an

Morgen wird das BSG einige interessante Rechtsfragen mit sehr praktischen Bedeutungen fällen: Kann über §73 SGB XII ein über die im SGB II normierten Ansprüche hinaus Sonderbedarf in relativ häufigen...

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BayLSG: Keine PKH bei Klagen gegen (nur) verfassungswidrige Regelsätze Hartz IV

In seiner Entscheidung vom 27.5.2011, Aktenzeichen L7 AS 342/11 B PKH verweigert das bayerische Landessozialgericht in München einem Kläger Prozesskostenhilfe, indem es die Beschwerde gegen einen...

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Verwaltungsanweisungen zu Wohnraum im Hinblick auf SGB II online

… bei Harald Thomé online als Erstorientierung auch und gerade bei beabsichtigtem Wohnortwechsel in ein anderes Bundesland/Zuständigkeitsbereich eines anderen Jobcenters. Wichtig: Garantieren kann die...

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Eingliederungsvereinbarung: Erst gegen Sanktion wehren oder früher?

Wenn Eingliederungsvereinbarungen angeboten oder per Verwaltungsakt erlassen werden, stellt sich oft die Frage, ob man sich gegen problematische Inhalte frühzeitig wehren kann oder ob man erst bei...

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14. Senat: Vorsitzender Richter Prof. Dr. Udsching in Ruhestand

Ich möchte auf die Ruhestandsmitteilung des Bundessozialgerichts betreffend den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Udsching hinweisen. Prof. Dr. Udsching war lange Jahre Vorsitzender des SGB II Senats am...

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Wissenswertes rund um Sanktionsbescheide im Hartz IV-Recht #1

Ich darf ein paar immer wieder von Jobcentern falsch gemachte Punkte rund um Sanktionsbescheide hier veröffentlichen: Es lohnt sich sehr oft, gegen Sanktionsbescheide vorzugehen – sprechen Sie mich...

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Vergütung für Aufnahme eines Pflegekindes mindert „Hartz IV“- Anspruch

Das Sozialgericht Leipzig hat am 24.03.2015 entschieden, dass in der einschränkenden Auslegung von §11a III S. 2 SGB II nicht alle Beträge, die eine Pflegemutter erhält, anrechnungsfrei sind. Die 1.500...

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SGB II Darlehen für Autoanschaffung: möglich

So zumindest hat das LSG Niedersachsen-Bremen entschieden: Leistungen nach §16 f SGB II können danach auch präventiv erbracht werden, um Arbeitslosigkeit/Bedürftigkeit zu verhindern, solange Leistungen...

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Zahlungen auf Konto im Minus mindern nicht den Einkommenszufluss

Das Bundessozialgericht hat am 29.05.2015 klar gestellt, dass Einkommen jeder Zufluss ist, und zwar in voller Höhe, unabhängig von der Frage ob ein wirtschaftliches mehr gegeben ist. Was war passiert?...

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Unterstützung für Familienferien für SGB II Bezieher

Sowas gibts in Bayern. Hatte ich bisher nicht gewusst. Wer bekommt Zuschüsse? Familien (Eltern, Elternteile, Pflegeeltern und allein erziehende Mütter und Väter mit einem Kind oder mehreren Kindern,...

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